Diesmal haben wir gleich zwei Sitzungen knapp hintereinander und viele Tagesordnungspunkte am 3.9.2020. Zur besseren Übersicht haben wir den Artikel nochmal neu formatiert:

TAGESORDNUNG

für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim am 31.08.2020

• Eröffnung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Niederschrift(en) vom 2. und 3. Juli 2020

• Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 für die Stadt Pohlheim

TAGESORDNUNG

für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim am 03.09.2020

• Eröffnung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Niederschrift vom 31. August 2020

• Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in die STV-438/2016- Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hallenbad Pohlheim

• Neuwahl des Ortsgerichtsvorstehers Ortsgericht STV-442/2016- Pohlheim II 2021

• Beratung und Beschlussfassung über die 1. STV-441/2016- Nachtragshaushaltssatzung 2020 für die Stadt Pohlheim

• Antrag der FW-Fraktion vom 14. Februar 2020 betr. A-393/2016- Erweiterung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes

• Antrag der FW-Fraktion vom 3. März 2020 betr. A-395/2016- Einrichtung eines innerstädtischen Rad- und Fußweges

• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom A-404/2016- 20. April 2020 betr. Nahverkehrsplanung durch den RMV

• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom A-405/2016- 20. April 2020 betr. Sicherung der Daseinsvorsorge im ÖPNV in Pohlheims Süden

• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom A-406/2016- 20. April 2020 betr. Eruierung alternativer Linienführungen zur Verbesserung des ÖPNV

• Antrag der Fraktionen FW und CDU vom 16. Juni A-431/2016- 2020 betr. Starkregenereignisse – Beurteilung der lokalen Situation

• Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Juli 2020 betr. A-434/2016- Planung eines Jugendzentrums Pohlheim

• Antrag der SPD-Fraktion vom 26. Juli 2020 betr. A-435/2016- Stärkung Nahmobilität – Nahmobilitäts-Check

• Antrag der SPD-Fraktion vom 3. August 2020 A-436/2016- betrifft Kindertagesstätte in Steinberg

• Antrag der SPD-Fraktion vom 5. August 2020 A-437/2016- betrifft Planung des Ausbaus der Kindertagesstätten in Pohlheim

• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom A-445/2016- 14. August 2020 betr. Förderung des ÖPNV

• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom A-446/2016- 14. August 2020 betr. Förderung des Radverkehrs zur ARS

• Antrag der CDU-Fraktion vom 17. August 2020 A-447/2016- betrifft Demenz und Kommune: Möglichkeiten der Unterstützung

• Antrag der CDU-Fraktion vom 17. August 2020 A-448/2016- betrifft Nisthilfen für Störche

• Antrag der Fraktionen CDU und FW vom 17. A-449/2016- August 2020 betrifft Änderung der Entschädigungssatzung

• Antrag der Fraktionen CDU und FW vom 17. A-450/2016- August 2020 betrifft Prüfung einer solaren Baupflicht

• Antrag der CDU-Fraktion vom 19. August 2020 A-451/2016- betrifft Update für Kinder- und Jugendarbeit

• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom A-452/2016- 16. August 2020 betrifft Öffentliche Räume für Schulen

• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom A-453/2016- 17. August 2020 betrifft Änderung der Entschädigungssatzung

• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom A-454/2016- 20. August 2020 betrifft Gebührenstaffel beim Wasser

• Mitteilungen

• Anfragen

Natürlich sind das eine ganze Menge Themen und Tagesordnungspunkte, die hier anstehen. Falls jemand dazu Fragen hat, dann bitte gerne an info@gruene-pohlheim.eu oder Kontakt über Facebook. Wir gehen gerne noch tiefer auf die Themen ein. Bitte nicht wundern, wenn die Antrags-Titel manchmal „nicht Original“ aussehen, die Übertragung der Textinhalte aus der Einladung zur StaVo per Copy&Paste gelingt nicht immer einwandfrei.

Normalerweise stehen alle TOPs auch gelistet im öffentlich zugänglichen Parlaments-Informations-System „SessionNet„, allerdings ist hier selbst für uns die Usability eher unzureichend. Daher versuchen wir die relevanten Inhalte möglichst zeitnah online für euch aufzubereiten um einen einfacheren Zugang zu erreichen.

Die vollständigen Anträge findet ihr hier zum Download als PDF: